Rechtsprechung
| LSG Schleswig-Holstein, 03.12.1999 - L 3 P 6/99 |
Zitiervorschläge
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03. Dezember 1999 - L 3 P 6/99 (https://dejure.org/1999,17693)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,17693) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Schleswig, 26.11.1998 - S 4 P 6/96
- LSG Schleswig-Holstein, 03.12.1999 - L 3 P 6/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.02.1998 - B 3 P 7/97 R
Pflegeversicherung - Voraussetzung für Leistungen nach Pflegestufe III - Anstieg …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 03.12.1999 - L 3 P 6/99
Im übrigen erhielt die Verstorbene auch keine Leistungen nach der Pflegestufe III. Dieser Frage brauchte der Senat letztlich aber nicht weiter nachzugehen, denn entsprechende Leistungen bei der Grundpflege auch nachts (vgl. dazu BSG vom 19. Februar 1998 -- B 3 P 7/97 R --) hat der Kläger weder nachgewiesen noch abgerechnet. - BSG, 26.11.1998 - B 3 P 2/98 R
Pflegebedarf geistig Behinderter in der Pflegeversicherung bei der Durchführung …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 03.12.1999 - L 3 P 6/99
Eine entsprechende Änderung könne nicht durch die Rechtsprechung erfolgen, sondern obliege angesichts des eindeutigen Gesetzeswortlautes dem Gesetzgeber (vgl. BSG vom 28.11.1998 -- B 3 P 2/98 R --).